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Samstag, 21. Januar 2012

Stop the race to the bottom

Als ich vorletzten Sommer vor der INURA-Konferenz in Zürich die englische Übersetzung für Steuerwettbewerb suchte, bin ich auf den Begriff race to the bottom gestossen — keine exakte Übersetzung, aber dafür ein um so schöneres Bild für die Konkurrenz zwischen Wirtschaftsblöcken, Nationalstaaten und Regionen um neue Firmen und gute Steuerzahler.

Dieser globale Wettbewerb hat fatale Folgen: Um wettbewerbsfähig zu bleiben, werden Arbeits-, Sozial- und Umwelt-Standards reduziert oder gar gänzlich abschafft, was in einem globalisierten Wettbewerb fast automatisch zu einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen, zu einem Abbau des Sozialstaats und zur Belastung der Umwelt führt. Ein schlanker Staat mit möglichst wenig Vorschriften, einer tiefen Staatsquote und einer geringen Steuerbelastung, sei das Ziel, sagen uns diese neoliberalen Wettbewerbsfetischisten.


Zum Vergrössern auf die Grafik klicken! Die Grafik vergleicht die Steuerbelastungen von besser situierten Familien und mittelständischen Unternehmen in den sechs Kantonshauptorten der Zentralschweiz. Ocker: Die Auswirkungen der vom Kanton Luzern für 2011 geplanten Steuersenkungen. Quelle: Finanz & Wirtschaft Kanton Luzern, 2. Dezember 2008 (PDF).

Auch in der Zentralschweiz hat das Race-to-the-bottom fatale Folgen: Die Kantone versuchen sich im Steuerwettbewerb um tiefere Steuern zu übertreffen. Um Steuersenkungen zu ermöglichen folgt ein Sparpaket auf das andere. Der Kanton Luzern ist jetzt auf den Boden der Realität geknallt: Er wird zwar 2012 die schweizweit tiefsten Steuersätze für Unternehmen haben, die Regierung hat aber bei der Budgetierung 2012 gemerkt, dass es nicht mehr reicht, und wollte deshalb die Steuern von 1.5 auf 1.6 Einheiten anheben (was einer Steuererhöhung um 6.7% entspricht). Am 12. Dezember hat der Kantonsrat das Budget mit 63 zu 42 Stimmen zurückgewiesen, mit der Folge, dass der Kanton noch kein gültiges Budget hat und nur Ausgaben tätigen kann, zu denen er vertraglich verpflichtet ist. Der Regierung muss den Rotstift zücken und dafür sorgen, dass die Steuererhöhung nur noch halb so hoch ausfällt. Die NLZ titelte: Regierungsrat erleidet mit Budget Schiffbruch.

Auch die Stadt Luzern startet ohne gültiges Budget ins neue Jahr. Der grosse Stadtrat hat zwar dem Voranschlag für 2012 mit 35 zu 7 Stimmen zugestimmt, aber die SVP hat dagegen das Referendum ergriffen, weil mit diesem Defizit-Budget 2013 eine Steuererhöhung praktisch unausweichlich sei. Damit hat auch die Stadt kein rechtskräftiges Budget — mit den selben unangenehmen Folgen wie beim Kanton.

Ich meine: Niemand zahlt gerne Steuern und Steuererhöhungen sind unerfreulich — ganz besonders, wenn sie die Folge von Steuersenkungen für Unternehmen sind, aber wenn mit einem solchen Race-to-the-bottom Stadt und Kanton Luzern kaputtgespart werden, dann ist es höchste Zeit, die Abwärtsspirale zu stoppen und dem Schlankheitswahn beim Staat Einhalt zu gebieten.

Dienstag, 10. Januar 2012

Ich bin ein Partisan des Möglichen

Wien ist immer wieder für eine Überraschung gut: Dass da vierteljährlich eine interessante Zeitschrift für Stadtforschung mit dem Namen dérive erscheint, wusste ich. Dass es aber auf Wiens freiem Radio Orange 94,0 auch eine gleichnamige Radiosendung gibt, die monatlich die Stadtentwicklung zum Thema macht, finde ich aber wirklich cool.

2010 hat der Frankfurter Stadtforscher Klaus Ronneberger, ein alter Bekannter von mir, im Rahmen des von dérive veranstalteten Festivals urbanize! einen Vortrag über den 1991 verstorbenen Stadtphilosophen und -soziologen Henri Lefebvre gehalten. Dérive - Radio für Stadtforschung brachte am 3. Januar eine leicht gekürzte Fassung dieses Vortrags, nachzuhören auf dem cultural broadcasting archive. Unter dem Titel "Ich bin ein Partisan des Möglichen" gelingt es Ronneberger in einer knappen halben Stunde, dem Publikum Leben und Werk des unglaublich produktiven französischen Philosophen und marxistischen Stadtforschers näher zu bringen — was nicht einfach ist, sind doch Lefebvres Gedankengebäude hochinteressant, aber auch komplex und nicht einfach zugänglich.

Bilderquelle: Fotostream von dérive auf flickr

Dérive - Radio für Stadtforschung: Immer am ersten Dienstag im Monat um 17.30 Uhr, im Raum Wien auf UKW 94.0 oder als Livestream


Montag, 9. Januar 2012

Mediokrität als Staatsräson

In seiner Neujahrsrede würdigte der SVP-Politiker Christoph Blocher drei grosse Zürcher aus dem 19. Jahrhundert — den Politiker und Wirtschaftsführer Alfred Escher, den Dichter und Staatschreiber Gottfried Keller und den Maler Rudolf Koller — sowie das Nationaltier: die Kuh. Er sprach von grossen Persönlichkeiten der Vergangenheit — und meinte sich selber.

Im Hauptteil seiner fast 90minütigen Rede sprach Blocher über den "Schaffer und Raffer" Alfred Escher (1819 - 1882), der als Politiker und Eisenbahnkönig die Entwicklung des 1848 frisch gegründeten Bundesstaats geprägt hat wie kein anderer und dann im Alter von nur 63 Jahren ausgebrannt, verbraucht und vereinsamt gestorben ist. Blocher begann mit Eschers Beerdigung: Erst nach dem Tod Eschers, der zu Lebzeiten "nicht nur angefeindet, sondern geradezu verfemt war", sei den Leuten bewusst geworden, dass Alfred Escher für die Schweiz Grosses geleistet hat. Befürchtet Blocher etwa, dass es ihm ähnlich geht?

Doch dass König Alfred als Machtpolitiker und Sesselkleber auch eine Gefahr für die noch junge Demokratie war, zeigte sich in seiner schier unglaublichen Ämterkumulation: Escher sass von 1844 bis zu seinem Tod 1882 ununterbrochen im Zürcher Kantonsrat (Legislative des Kantons Zürich), sechsmal war er dessen Präsident. Gleichzeitig war er während sieben Jahren Regierungsrat (Exekutive), vier Jahre davon Regierungspräsident. Von der Bundesstaatsgründung 1848 bis ebenfalls zu seinem Tod sass er zudem im Nationalrat, den er viermal präsidierte.

Kurz: Alfred Escher war die Demokratie in einer Person.

In den 1850er Jahren begann Eschers Aufstieg in wirtschaftliche Gefilde: 1853 wurde er Direktionspräsident der Nordostbahn, 1856 Gründer und Verwaltungsratspräsident der Schweizerischen Kreditanstalt (heute Crédit Suisse), 1857 Mitbegründer der Rentenanstalt (heute Swiss Life) und 1871 Direktionspräsident der Gotthardbahn, die er initiiert hatte. Selbstverständlich nutzte der Eisenbahnbaron seine politischen Connections für seine Bahnunternehmen: Escher und seine "Freunde" entschieden den Streit Privatbahnbau vs. Staatsbahnbau zu ihren Gunsten, verhinderten staatliche Eingriffe, befreiten die Privatbahngesellschaften von den Steuern. Die Folgen: Ruinöse Konkurrenz, gigantische Fehlinvestitionen, Konkurse und staatliche Rettungsaktionen — Gewinne werden privatisiert, Verluste
kommunalisiert. Nach einem halben Jahrhundert schlechter Erfahrungen mit dem Privatbahnsystem beschloss das Volk 1898 die Verstaatlichung der wichtigsten Bahnlinien.

Und: Um sein grosses Ziel einer Bahn durch den Gotthart zu realisieren, ging Alfred Escher über Leichen.

Während zweier Jahrzehnte vermochte Escher mit seinem "System", bestehend aus liberaler Partei, NOB und SKA, die Politik von Bund und Kanton Zürich weitgehend zu bestimmen. "Alfred Escher war Regierender, Gesetzgeber und Unternehmer in einer Person", fasste Blocher fast ein bisschen bewundernd zusammen. Kein Wunder, regte sich in der wirtschaftlichen Krise von 1865 - 67 Widerstand gegen dass verhasste "System Escher". Im Kanton Zürich wünschte sich das Volk eine Revision der Verfassung — die repräsentative Demokratie mit ihren liberalen Grundsätzen war am Ende. Die neue Verfassung wurde 1869 mit überwältigendem Mehr angenommen. Sie brachte den Zürchern (die Zürcherinnen verlangten damals vergeblich das Stimm- und Wahlrecht) neben der direkten Demokratie mit Initiative, Referendum und Volkswahl von Regierung, Bezirksbehörden und Beamten einige weitere Verbesserungen.

Quelle: www.sauberer-finanzplatz.ch

Dass Eschers Machtfülle auf demokratischem Weg zurückgestutzt wurde, kommentierte Blocher so: "Es zeigte sich, dass die Schweiz eine allzu augenscheinliche Machtballung nicht duldete und allzu grosse Gestalten nun einen Kopf kürzer machte – wenn auch zum Glück nicht auf der Richtstatt, sondern an der Urne." Wenn ich mir die Folgen von Eschers rücksichtsloser Machtpolitik ansehe, ist es mir lieber, wenn Mediokrität zur Staatsräson wird und das direktdemokratische System dafür sorgt, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen. Zum Glück gilt dies auch für Machtpolitiker Christoph Blocher!

Samstag, 31. Dezember 2011

Alles bereit für die Party!

Die Weihnachtsgeschenke ausgepackt und das Sylvestermenü eingekauft: Alles ist bereit für die grosse Party — allerdings im kleinen Rahmen, denn heuer haben wir keine Gäste eingeladen und feiern den Jahreswechsel zu zweit, deshalb habe ich das Kochbuch "Kochen für zwei" hervorgeholt und koche was Gutes.

Das Sylvestermenü 2011

Kleiner Apéro mit Variazione di Antipasti

* * *

Nüsslisalat mit Morchelpastete
Lauwarmer Stangenselleriesalat

* * *

Eglifilets Zuger Art
Salzkartoffeln und Fenchelgemüse

* * *

Zitronen-Frischkäse-Köpfli



Und: Ich wünsche all meinen LeserInnen herzlichst einen guten Rutsch und ein glückliches Neues Jahr!

Mittwoch, 28. Dezember 2011

Schweizer Nazifilme

Am 8. Dezember ist der ehemalige Kinokönig von Zürich, Anton Eric Scotoni, im Alter von 95 Jahren gestorben. Seine Todesanzeige erinnerte mich an ein dunkles Kapitel aus der Familiengeschichte der Scotonis, das zu Beginn der 90er Jahre Furore machte: Die Terra war eine deutsche Filmgesellschaft in Berlin, die Anfang der 1930er Jahre von den Scotonis übernommen wurde, rasch zu einem der bedeutendsten Filmkonzerne des Filmkonzerne des "Dritten Reichs" aufstieg und bis 1935 über vierzig Filme produzierte, u.a. den ersten abendfüllenden Propagandafilm des Nationalsozialismus Blutendes Deutschland.

Mit der Terra hatte Anton Eric Scotoni nichts zu tun — es war sein 15 Jahre älterer Bruder Raphael "Ralph" Scotoni (1901 - 1955) (vgl. auch von seinem Enkel Ralph T. Scotoni verfasste Biografie), der von "Clanchef" Eugen Scotoni-Gassmann nach Berlin geschickt wurde, um die Familieninteressen zu vertreten und als Generaldirektor die Terra zu führen. Unter Ralph Scotonis Gesamtleitung produzierte die Terra zum Beispiel eine nationalsozialistisch geprägte Version von Wilhelm Tell. Im Herbst 1933 wurde das Schweizer Heldenepos ideologisch konform verfilmt: Der Film zeigt den mittelalterlichen Helden, der historisch wahrscheinlich nie existiert hat, als "Führer". Gedreht wurde "das Freiheitsdrama eines Volkes" (Terra-Inserat) in der Innerschweiz und im Wallis — mit zahlreichen NS-Exponenten in den Haupt- und Schweizer Statisten in den Nebenrollen. Görings Verlobte Emmy Sonnemann spielte Tells Frau. Zur Uraufführung an Hermann Görings 41. Geburtstag kam fast die gesamte Nazi-Prominenz in den illustren Berliner Ufa-Palast, auch Hitler, Goebbels und Innenminister Frick wollten den Blut-und-Boden-Tell von Terra sehen.

1988 - 1991 arbeitete ein Recherche- Team um Thomas Kramer und Dominik Siegrist die Geschichte des Schweizer Filmkonzerns im Dritten Reich auf. Das Resultat war ein Buch und eine Konzeptveranstaltung in der Roten Fabrik:

Das Buch von Thomas Kramer und Dominik Siegrist dokumentiert und analysiert die überaus spannende Geschichte der Terra und ihrer Filme. Es ist 1991 im Chronos-Verlag erschienen: Terra — ein Schweizer Filmkonzern im Dritten Reich, mit einem Nachwort von Hans-Ulrich Jost, Chronos-Verlag Zürich, 1991. 130 Seiten, 60 Abbildungen, 30 Franken / 17 Euro.

Präsentiert wurde das Buch in der Konzeptveranstaltung "Braune Helden — weisse Westen" in der Roten Fabrik in Zürich. In diesem Rahmen wurden im April und Mai 1991 acht der brisantesten Terra-Filme gezeigt, u.a. auch ein Fragment von "Blutendes Deutschland" (17 Min.) und die englischsprachige Version des "Wilhelm Tell" (62 Min.). Dazu produzierte das Vaudeville-Theater ein Theaterprogramm mit Quellentexten, szenisch-musikalischen Einlagen und eigenen Kommentaren. Abgerundet wurde die Konzeptveranstaltung durch ein Seminar zu den Wirtschaftsverflechtungen zwischen der Schweiz und dem "Dritten Reich".

Der jetzt verstorbene Kinokönig von Zürich teilte mit seinem älteren Bruder Ralph die Leidenschaft für den Film, betrieb den Ascot Elite Filmverleih und kontrollierte zeitweise zusammen mit der Jean-Frey-Gruppe ein Dutzend Zürcher Kinos. Gerne lud er Filmstars nach Zürich ein: Audrey Hepburn, Sophia Loren, Gina Lollobrigida, Roger Moore, Jean-Paul Belmondo — sie alle kamen, wenn "AES" zur Premiere rief (vgl. Das Rätsel der unbewohnten Villa von Mario Stäuble im Tages-Anzeiger vom 7.3.2011 — mehr oder weniger ein vorgezogener Nachruf auf die schillernde Unternehmerpersönlichkeit).

Samstag, 24. Dezember 2011

Blumen für Schwiegermütter

Sechs Stunden im Jahr sieht es bei uns aus wie in einem Blumenladen. An Weihnachten nämlich verschenke ich meiner Fast-Schwiegermutter und der Freundin meines Vaters je einen grossen Blumenstrauss — immer mit grossem Erfolg. Und: Schöne Blumensträusse kaufen macht auch Spass!

Mittwoch, 7. Dezember 2011

Vorweihnächtliche Schiesserei

Wenn es eindunkelt, herrscht ab Mitte November in unserem Quartier ein Geknalle, das sich anhört wie eine Schiesserei. Wenn man nicht wüsste, dass es sich um Jugendliche handelt, die sich im Geislechlöpfe üben, würde man besorgt die Polizei rufen.

Als ich letzthin vor Ladenschluss einkaufen ging, sah ich vier, fünf Geiselchlöpfer, die bei Flutlicht auf dem Hartplatz bei der Turnhalle die Geisel schwangen und trainierten, möglichst laute Knaller zu produzieren. Und es tönte wie eine Abrechnung zwischen zwei Mafiaclans.

Geislechlöpfe ist ein Brauch, der im Zusammenhang mit dem Samichlaus steht. Das Klausjagen in Küssnacht gilt als einer der imposantesten Nikolausbräuche weltweit und wurde deshalb für die Unesco-Brauchtumsliste vorgeschlagen. Den Auftakt zum Küssnachter Umzug, der jeweils Zehntausende anzieht, machen die Geisselchlepfer:


Youtube-Video von lidoLZ


Aber auch im städtischeren Umfeld ist die vorweihnächtliche Geiselknallerei in der Zentralschweiz ein verbreitetes und nervendes Hobby:


Youtube-Video von SwissMauch


Mit St. Nikolaus endet auch die Geiselknallerei — in unserem Quartier sind jedenfalls nur noch vereinzelte Knaller zu hören...

Mittwoch, 30. November 2011

Die andere Seite von Istanbul

Mein Haus stand in Sulukule ist ein Dokumentarfilm der österreichischen Filmemacherin Astrid Heubrandtner über die Zerstörung von Sulukule, einem Stadtteil von Istanbul, der als älteste Roma-Siedlung der Welt gilt. Gezeigt wird dieser Film am 3.12. im Rahmen der FilmTage Luzern: Menschenrechte in Luzern.


Trailer zu Mein Haus stand in Sulukule


Dieser Dokumentarfilm ist ein Must für alle Istanbulfans. Er zeigt die Kehrseite des ungezügelten Wachstums der Megalopole am Bosporus: Stadterneuerung auf Kosten der alteingesessenen und eh schon benachteiligten Roma-Bevölkerung, Zerstörung von ganzen Quartieren und damit verbundenen sozialen Strukturen, Bau von teuren Luxusappartements. Der Begriff Gentrification wäre schönfärberisch für das, was in Sulukule (= Wasserturm) passiert ist — Stadtzerstörung und Vertreibung von ein paar Tausend Roma ist präziser.

Der rosa Marker auf Google Maps zeigt, wo Sulukule war.

Die Roma, die schon über 600 Jahre in Sulukule ansässig waren, sind seit je her in der Unterhaltungsindustrie tätig: Gemäss Wikipedia waren sie schon am byzantinischen Kaiserhof gefragte Musiker. Bis vor seiner Zerstörung war Sulukule ein Vergnügungsviertel mit Beizen, Essen und Alkohol, Roma-Musik und spärlich bekleidete Tanzmädchen.

Und so tönte Sulukule:


Youtube-Video von Ferya9


Gezeigt wird der Dokumentarfilm am Samstag, 3.12., im Stattkino Luzern.
Das Programm:

18.00 "Mein Haus stand in Sulukule" von Astrid Heubrandtner

19.45 Diskussion mit Astrid Heubrandtner und Orhan Esen, Moderation: mein Geografie-Kollege Richard Wolff

Also, wenn ich könnte, würde ich diese Veranstaltung besuchen, aber ich kann leider nicht.